Sieben Prozent für Horst und die Currywürste

Sieben Prozent für Horst und die Currywürste

Man könnte sagen, es gehe um die Wurst. Aber das ist untertrieben, denn es geht um nichts weniger als um die Wurst der Würste, nämlich um die Currywurst. Deshalb, und nur deshalb, erlaube ich mir an dieser Stelle eine juristische Einlassung – was jeder, der meinen Werdegang, meine Interessen und meinen fachlichen Hintergrund kennt, als maßlose Anmaßung empfinden muss. Oder um es ganz klar zu sagen: Mir geht es ausschließlich um das Wesen der Wurstigkeit. Die zumindest in diesem Fall  untrennbar mit der Wurstigkeit verbundene Juristerei ist mir, ich sag’s  unumwunden: total wurscht.

Aber es kommt noch schlimmer.

Es geht  um keine juristische Petitesse, mit denen Winkeladvokaten ihre pseudoakademische Stammtischkonversation bestreiten. Es geht um höchstrichterliche Urteile, nämlich um die Urteile V R 35/08 sowie V R 18/10 des Bundesfinanzhofs (beide vom 30. 06.2011) sowie die Urteile C-497/09, C-499/09, C-502/09 (alle vom 10. 03. 2011) des Gerichtshofs der Europäischen Union.

Jetzt heißt es mutig den Casus zu umreißen, der um die Wurst der Würste rankt. Die Pressemitteilung Nr. 67 vom 24. August 2011 des in dieser Sache bereits erwähnten Obersten Gerichtshof de Bundes für Steuern und Zölle (BFH) formuliert es mindestens so klar, wie  die Gesetzestafeln, die Moses am Berg Sinai in Empfang nehmen durfte. Der BFH  äußert sich nämlich „zu der bisher häufig streitigen umsatzsteuerlichen Abgrenzung von Essenslieferungen (Steuersatz 7%) und Restaurationsleistungen (Steuersatz 19%)“.

Ach, das war Euch jetzt zu juristisch?. Kein Problem. Als Hanswurst darf ich das heruntertransformieren.

Stellt Euch also einfach Schimmi vor, also Götz George, und damit Deutschlands schauspielerisch begnadetsten Currywurstesser überhaupt. Horst Schimanski steht am Tresen und mümmelt (Würstchen): In die Duisburger Nacht – illuminiert von den rotglühenden Stahlabstichen der längst dicht gemachten Werke – fixieren seine Augen ein Schicksalsmoment von  Shakespearischem Ausmaß:  7 % oder 19 % Steuersatz, das ist hier die Frage. Und der Oberste Gerichtshof setzt ein Kriterium scharf wie ein Rasiermesser, dessen Wucht bereits in der Originalzitation der juristischen Klarheit Bahn bricht:

„Danach liegt eine dem ermäßigten Steuersatz unterliegende Essenslieferung vor, wenn nur einfach zubereitete Speisen (wie z.B. Bratwürste oder Pommes Frites oder ähnlich standardisiert zubereitete Speisen) abgegeben werden und dem Kunden lediglich behelfsmäßige Verzehrvorrichtungen (wie z.B. Theken oder Ablagebretter bei Imbissständen) zur
Verfügung zur Einnahme der Speisen stehen und die Speisen nur im Stehen eingenommen werden können.

Voller Poesie steckt das BFH-Uteil V R 35/08 …

Steh‘ Schimmi, bleib‘ um Himmelswillen stehen (7 % Steuersatz). Und lehne Dich nicht so stark auf die Verzehrvorrichtung. Denn bedenke: Sie kann, darf, ja sie muss  „behelfsmäßig“ sein, sonst droht eine Restaurationsleistung (19 % Steuersatz).

Ja, und warum bedarf es nach diesem messerscharfen Urteil eines weiteren, namentlich dem BFH-Urteil V R 18/10?

Man kann dem Gericht nicht vorwerfen, voreilig, unüberlegt oder gar unvollständig vorgegangen zu sein. Denn die Richter haben auch über den Fall geurteilt: Was ist, wenn Schimmi sich setzen sollte. Und womöglich gar auf eine Bank oder einen Stuhl?

Also, das ist jetzt – vom Drehbuch her gesehen – weit hergeholt, denn Schimmi ist ein harter Hund. Und harte Hunde sitzen nicht. Sie stehen. Weiß doch jeder. Aber die Richter haben gedacht: Ach, der Schimmi wird auch älter. Von den vielen Kloppereien und Verfolgungsjagden kriegt er irgendwann Arthrose. Und falls nicht, dann Gicht, weil er ja so viele Currywürste isst (für 7 %, also auch noch stehend).

Soll ich’s sagen, das Gericht hat die Frage aller Fragen gestellt: Kann auch eine im Sitzen konsumierte Currywurst lege artis dem reduzierten Umsatzsteuersatz von 7 % unterworfen sein? So – und das ist der große Wurf – sie kann. Voraussetzung ist: Nicht der Currywurstbudenbetreiber hat die  Toom-Baumarkt-Biertischgarnituren aufgestellt, damit die Kunden dort seine „standardisiert zubereiteten Speisen“ (darauf engen beide BFH-Urteile diesen Casus ein)  herunterwürgen können, sondern es handelt sich um „Verzehrvorrichtungen Dritter – wie z.B. Tische und Bänke eines Standnachbarn“.

Und jetzt top secret: Schimmis nächster Fall heißt „Der Dritte Mann“, handelt von Wiener Würstchen und wird von Pro 7(%) produziert.

Zu guter Letzt muss ich noch ein Steuergeheimnis beichten: Auf die Idee zu dieser Einlassung brachte mich ein wunderbar witziger und kenntnisreich geschriebener Text aus der Stuttgarter Zeitung von Stefan Geiger, den ich Euch bei aller Wurstigkeit empfehle und verlinken darf, da er auch im „freien“ Bereich des Zeitungsportals verfügbar ist. Allerdings seid gewarnt. Der Kollege taucht mit seinen juristischen Fragen bis zum Zentrum hinab, etwa mit der Frage: Welcher Steuersatz gilt, wenn der Currywurstbudenbetreiber zwar Tische und Bänke/Stühle für seine Klientel bereithält, diese aber steuertechnisch nicht dem Verzehr „standardisierter Speisen“ dienen, sondern dem Betrachten des Sternenhimmels?

Mit dieser Frage entlasse ich Euch in eine umsatzsteuerbefreite Nacht.

 

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